24. April 2024
Die Stadtverwaltung plant, den traditionellen Fischmarkt auf der Mittelmole in Warnemünde umzugestalten und durch Container zu ersetzen. Dabei sieht die geplante Umgestaltung vor, dass die ansässigen […]
18. April 2024
Die letzte Sitzung der Bürgerschaft vor der Kommunalwahl am 09. Juni hatte noch einmal viele ver-schiedene Themen auf der Tagesordnung. Neben drei Hauptanträgen unserer Fraktion diskutierte […]
10. April 2024
In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurde ein Beschluss zum Ankauf der so genannten „Punk-Häuser“ in der Östlichen Altstadt Am Bagehl gefasst. Dafür ist ein Kaufpreis […]
2. April 2024
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, inwieweit: 1. Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Absatz 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für Leistungsberechtigte geschaffen werden können. Hierbei sollen die sozialen […]
22. März 2024
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Hundesteuersatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in § 7 um folgende Regelungen zu ändern: wird um einen neuen Punkt 7 […]
22. März 2024
Die zurückliegende Bürgerschaftssitzung war von einer Vielzahl verschiedener Tagesordnungspunkte geprägt. Unter anderem diskutierten wir über einen Antrag zur Förderung einer bürgerfreundlichen Verwaltung, die Ausweitung der Ehrenamtscard […]
13. März 2024
Beschlussvorschlag: 1. Der Hauptausschuss beschließt gemäß Straßenbenennungssatzung der Hansestadt Rostock §1 die Umbenennung der ‚Ilja-Ehrenburg-Straße‘ in ‚Alexei-Nawalny- Straße‘. Der Beschluss erfolgt dabei als Vorratsbeschluss. 2. Die […]
13. März 2024
Medienberichten zufolge sprach der Planungs- und Gestaltungsbeirat der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum wiederholten Male sein Veto über die Pläne zum Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für die […]
11. März 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Der Antrag wird in Punkt 4 wie folgt ersetzt: „Ämter, die regelmäßige Sprechzeiten anbieten, wie u.a. das Bauamt, verpflichten […]