14. Juni 2024
Die letzte Bürgerschaftssitzung in der alten Konstitution war wie gewohnt von einer Vielzahl verschie-dener Tagesordnungspunkte geprägt. Neben drei Hauptanträgen unserer Fraktion diskutierte die Bür-gerschaft unter anderem […]
12. Juni 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, der Bürgerschaft zur Sitzung im Februar 2025, eine Beschlussvorlage zur Novellierung der Richtlinie für die […]
12. Juni 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist, dass Hebammenpraxen und freiberufliche Hebammen kostenfrei in die Regelung […]
5. Juni 2024
In einem Antrag an die Sitzung der Bürgerschaft am 12. Juni beauftragt die CDU/UFRFraktion die Oberbürgermeisterin, unverzüglich eine Beschlussvorlage zur Novellierung der Richtlinie für die Sportförderung […]
3. Juni 2024
In einem Antrag an die Sitzung der Bürgerschaft am 12. Juni beauftragt die CDU/UFRFraktion die Oberbürgermeisterin, die Aufnahme von Hebammenpraxen und freiberufliche Hebammen in die Regelung […]
3. Juni 2024
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist, dass Hebammenpraxen und freiberufliche Hebammen in die Regelung der Ausnahmegenehmigung für das Parken in der […]
30. Mai 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: „Zusätzlich wird der anliegende Sanierungs- und Finanzierungsplan von der Bürgerschaft mitbeschlossen.“ Sachverhalt: Die Ergänzung der Beschlussfassung um den anliegenden […]
30. Mai 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: 1. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, der Bürgerschaft nach Vorlage aller notwendigen und vollständigen Daten und Werte einen Vorschlag zur […]
30. Mai 2024
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, der Bürgerschaft zur Sitzung im Juli 2024, eine Beschlussvorlage zur Novellierung der Richtlinie für die Sportförderung in der Hanse- und Universitätsstadt […]