Hier finden Sie alle aktuellen Anträge unserer Fraktion aus diesem Jahr.
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Anträge 2023/2024
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Der Antrag wird im 3. Satz wie folgt ergänzt: „Es wird dabei berücksichtigt, dass in Ausnahmefällen E-Ladesäulen genehmigt werden […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, ob die Hanse- und Universitätsstadt Rostock eine Homogenisierung der Vorgartensatzungen vornehmen kann. Dies könnte die Grundlage für eine Entsiegelungsinitiative […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, einen Fonds einzurichten, welcher gemeinnützige Vereine und Verbände der Stadt bei der Zahlung von GEMA-Gebühren […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die halbe Stelle 5204000011 „Kinderbeauftragte/r“ wird dauerhaft auf eine gesamte Stelle erhöht und um die Zuständigkeit für den Kinder- und Jugendbeirat ergänzt. Sachverhalt: In Beschluss […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Haushaltsplanung wird zur auskömmlichen Finanzierung der Beratungsstellen nach dem WoftG M-V wie folgt geändert: Im TH 50 (Amt Soziales und Teilhabe): 2024: +65.000 € […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2024/2025 im Produktkonto 42102.54190020 – Förderung des Sports wird jeweils um 51.000 erhöht. Die zusätzlichen Mittel werden im Rahmen der […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: In die mittelfristige Finanzplanung des Eigenbetriebs Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE) werden für die Jahre 2025-2028 jeweils 100.000 EUR eingestellt für die Errichtung von Solaranlagen […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der beschlossene Kleingartenfonds in Höhe von 100.000 € wird bereits ab 2025 zur Verfügung gestellt und nicht erst ab 2028. Sachverhalt: Im beschlossenen Kleingartenentwicklungskonzept wurde […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: In die Mittelfristige Finanzplanung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock werden für 2025 und 2026 jeweils 250.000 € […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Zuschüsse für das Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ (JeKi) werden für 2024 und 2025 um jeweils 45.000 € angehoben. Das Geld fließt direkt an […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Maßnahme 803 im Investitionshaushalt zum Thema „Ausbau/Neubau Park&Ride-Parkplätze“ wird für das Jahr 2024 auf 400.000 € angehoben. Hierdurch soll die im P&R-Konzept als kurzfristig […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Im Teilhaushalt 41 (Sport, Vereine, Ehrenamt) werden Mittel zur Energieeinsparung bei Vereinen eingestellt, um die Betriebskosten der Vereine zu reduzieren und damit auch den Zuschussbedarf.Die […]