Hier finden Sie alle aktuellen Anträge unserer Fraktion aus diesem Jahr.
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Anträge 2023/2024

17. Januar 2024

Änderungsantrag: Homogenisierung der Vorgartensatzungen

Beschlussvorschlag: Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Der Antrag wird im 3. Satz wie folgt ergänzt: „Es wird dabei berücksichtigt, dass in Ausnahmefällen E-Ladesäulen genehmigt werden […]
17. Januar 2024

Antrag: Homogenisierung der Vorgartensatzungen

Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, ob die Hanse- und Universitätsstadt Rostock eine Homogenisierung der Vorgartensatzungen vornehmen kann. Dies könnte die Grundlage für eine Entsiegelungsinitiative […]
17. Januar 2024

Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2024/2025 mit Haushaltsplan und Anlagen – Einrichtung eines GEMA-Fonds für gemeinnützige Vereine und Verbände

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, einen Fonds einzurichten, welcher gemeinnützige Vereine und Verbände der Stadt bei der Zahlung von GEMA-Gebühren […]
17. Januar 2024

Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2024/2025 mit Haushaltsplan und Anlagen – Aufstockung der Stelle „Kinderbeauftragte/r“ für den Kinder- und Jugendbeirat

Beschlussvorschlag: Die halbe Stelle 5204000011 „Kinderbeauftragte/r“ wird dauerhaft auf eine gesamte Stelle erhöht und um die Zuständigkeit für den Kinder- und Jugendbeirat ergänzt. Sachverhalt: In Beschluss […]