Beschlussvorschlag:

1. Im Teilhaushalt 41 (Sport, Vereine, Ehrenamt) werden Mittel zur Energieeinsparung bei Vereinen eingestellt, um die Betriebskosten der Vereine zu reduzieren und damit auch den Zuschussbedarf.Die Mittel sollen eingesetzt werden für:

   – Kleininvestitionen

   – Kofinanzierung für andere Förderungen
   – weitere geeignete Maßnahmen zur Energieeinsparung

   2024: 40.000 EUR

   2025: 90.000 EUR

   Folgejahre: 90.000 EUR

Sachverhalt:

Die Sachbearbeiterstelle Gedenkarbeit ist bis zum Januar 2025 befristet.

Daher ist eine Entfristung mit dem Haushaltsbeschluss 2024/2025 erforderlich, wenn eine dauerhafte qualifizierte Besetzung der Stelle gewährleistet werden soll.

Finanzielle Auswirkungen:

Auch bei vielen Vereinen bestehen Einsparpotenziale beim Energieverbrauch.

Entsprechende Einsparungen kommen der Vereinsarbeit zugute und können in vielen Fällen auch den Zuschussbedarf durch die Stadt reduzieren.

Die Mittel sollen gemeinnützigen Vereinen aus allen Bereichen zugutekommen,
ob Sport, Soziales, Bildung, Umwelt oder anderes.
Kleininvestitionen sollen bis 1.000 EUR zu 50 % (z.B. Beleuchtung, Kühlschränke); Investitionen über 1.000 EUR in Energieeinsparung oder Solaranlagen zu maximal 20 %; Energieberatung zu 80%. Eine fachliche Begleitung ist durch das Umweltamt zu gewährleisten.

Gez. Chris Günther

Fraktionsvorsitzende

Thoralf Sens
SPD

Uwe Flachsmeyer
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Christian Albrecht
DIE LINKE.PARTEI

Anlagen
Keine

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Geplante Beratungsfolge:

16.01.2024 Finanzausschuss

17.01.2024 Bürgerschaft