Hier finden Sie alle aktuellen Anträge unserer Fraktion aus diesem Jahr.
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Anträge 2023/2024
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Personalstelle Gedenkarbeit im Kulturamt wird entfristet:4510000005 SB Gedenkarbeit Die zusätzlichen Personalmittel für den Zeitraum ab Februar 2025 werden in den Haushalt eingestellt. Sachverhalt: Die […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Im TH 66 werden die Mittel für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung (Maßnahme 6654101999900499) wie folgt erhöht, um eine zügigere Umstellung auf LED zu ermöglichen:2024: +250.000 […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Haushalt wird wie folgt geändert: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2024/2025 im Produkt 41400 – Konto 54190020 Zuwendungen nach freiwilligen Leistungen zur Förderung von […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Haushalt wird wie folgt geändert: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2024/2025 im Produkt 42102 – Konto 54190020 Zuwendungen nach freiwilligen Leistungen für die Förderung […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Haushalt wird wie folgt geändert: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2024/2025 im Produkt 42102 – Konto 54190041 Zuwendungen zur Förderung kleiner Sportvereine, die insbesondere […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Haushalt wird wie folgt geändert: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2024/2025 im Produkt 12208 – Konto 54190034 Zuwendungen nach freiwilligen Leistungen für den Maritimen […]
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Im Rahmen der Entscheidung über den Haushalt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2024/2025 soll eine Änderung […]
10. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Grundlage des Schullastenausgleichs für Schulen in privater Trägerschaft sowie dessen kostenmäßige Herleitung und Berechnung transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Insbesondere […]
9. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, welche möglichen Maßnahmen zu ergreifen wären, um schnellstmöglich eine Bezahlkarte oder ein ähnliches System einführen zu können, dass Bargeldauszahlungen […]
6. Dezember 2023
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Punkt ergänzt: „Die Bürgerschaft spricht sich dafür aus, dass die zur Veräußerung stehenden Verkaufsflächen grundsätzlich öffentlich ausgeschrieben werden. Der Hanse- […]
6. Dezember 2023
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Punkt ergänzt: „Als weitere Liegenschaft, die zur Finanzierung des Eigenanteils für den Theaterneubau veräußert werden soll, werden Flächen der Hanse- […]
6. Dezember 2023
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Punkt ergänzt: „Als weitere Liegenschaft, die zur Finanzierung des Eigenanteils für den Theaterneubau veräußert werden soll, werden Flächen der Hanse- […]