Beschlussvorschlag:

1. Im TH 66 werden die Mittel für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung (Maßnahme 6654101999900499) wie folgt erhöht, um eine zügigere Umstellung auf LED zu ermöglichen:2024: +250.000 €2025: +250.000 €

Sachverhalt:

Die Beibehaltung angemessener Investitionsmittel für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung ist nicht nur ein sinnvoller Beitrag zum Klimaschutz, sondern führt schon mittelfristig zu erheblichen Einsparungen (Amortisation oft unter 10 Jahren).

Im Bericht zum Haushaltsvollzug wurde auf die erheblichen Kosteneinsparungen durch die bereits erfolgten Umrüstungen auf LED hingewiesen. In der Ergänzungsvorlage zum Haushalt wird mit erheblich gestiegenen Strompreise geplant, womit stromsparende Beleuchtung noch wichtiger wird: „Erst im November 2023 wurden die Neuverträge zur Versorgung der Straßenbeleuchtung mit Strom abgeschlossen. Die Kosten je kwh steigern sich gegenüber dem Vorjahr um mehr als 80 %“.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 66

Investitionsmaßnahme Nr.: 665410199990049
Bezeichnung: Erneuerung der Straßenbeleuchtung

Gez. Chris Günther

Fraktionsvorsitzende

Thoralf Sens
SPD

Uwe Flachsmeyer
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Christian Albrecht
DIE LINKE.PARTEI

Anlagen
Keine

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Geplante Beratungsfolge:

16.01.2024 Finanzausschuss

17.01.2024 Bürgerschaft