Antrag von Daniel Peters für die CDU/UFR-Fraktion:
Teilnahme an der Initiative "Kinderfreundliche Kommune"

Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, einen Antrag auf Teilnahme der Hanse- und Universitätsstadt Rostock an der Initiative „Kinderfreundliche Kommune" zu stellen.

Sachverhalt:
Das Programm „Kinderfreundliche Kommunen" ist eine Initiative von UNICEF und dem Deutschen Kinderhilfswerk und wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Es sieht die konsequente Umsetzung der UN-Kinderrechtskon­vention auf kommunaler Ebene vor. Das Vorhaben hat 2012 mit sechs Pilotkommunen begonnen, bundesweit konnten sich seit 2014 Kommunen ab einer Größe von 5.000 Einwohnern bewerben. Die Kommunen werden dabei unterstützt, Planungen und Strukturen kinderfreundlich zu gestalten und ent­ sprechende Angebote zu schaffen. Dabei wird nach einer Bestandsaufnahme gemeinsam mit der Kommune, die beispielsweise auch die Befragung von Kindern und Jugendlichen vorsieht, ein Aktionsplan festgelegt, der gemeinsam mit einem Sachverständigen erstellt wird (siehe Homepage „Kinderfreundliche Kommune"). Der Aktionsplan legt konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Kinderrechte fest. Es werden Zeitpläne erstellt, Verant­wortlichkeiten und Finanzierung festgelegt und die Umsetzung des Aktionsplanes durch einen Bürgerschaftsbeschluss gesichert. Nach Prüfung des Aktionsplanes wird das Siegel ,,Kinderfreundliche Kommune" verliehen.Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock könnte mit der Teilnahme an dieser Initiative zusätzlich zu ihren bereits bestehenden kinderfreundlichen Maßnahmen weitere Rahmen­bedingungen schaffen, um die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen besser zu berücksichtigen.

Finanzielle Auswirkungen:
keine

gez. Daniel Peters

Fraktionsvorsitzender