Änderungsantrag: Verzicht auf die Vergabe von Erbbaurechten zur Finanzierung des Eigenmittelanteils für den Neubau des Volkstheaters

Änderungsantrag: Strukturveränderungen in der Stadtverwaltung Rostock
1. Dezember 2023
Änderungsantrag: Verzicht auf die Vergabe von Erbbaurechten zur Finanzierung des Eigenmittelanteils für den Neubau des Volkstheaters
6. Dezember 2023
Änderungsantrag: Strukturveränderungen in der Stadtverwaltung Rostock
1. Dezember 2023
Änderungsantrag: Verzicht auf die Vergabe von Erbbaurechten zur Finanzierung des Eigenmittelanteils für den Neubau des Volkstheaters
6. Dezember 2023

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Punkt ergänzt:

„Als weitere Liegenschaft, die zur Finanzierung des Eigenanteils für den Theaterneubau veräußert werden soll, wird die Fläche Groter Pohl in die Verkaufsliste aufgenommen. Die Fläche soll dabei vorzugsweise den in Rostock tätigen Wohnungsgenossenschaften und der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH zum Kauf angeboten werden. Sollte dieser Verkauf jedoch nicht realisiert werden, steht es auch privaten Investoren zum Erwerb von Gewerbe- und Wohnraumflächen* zur Verfügung.“

Sachverhalt:

In Erweiterung der BV/4698-08 (ÄA) soll noch eine klarstellende Formulierung mit aufgenommen werden, welche die flexible Verkaufsoption an private Investoren mit aufgreift. Damit soll sichergestellt werden, dass das Grundstück zügig veräußert werden kann, falls keine Einigung mit den städtischen Wohnungsgenossenschaften und der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH erzielt wird.

Finanzielle Auswirkungen:

werden nachfolgend angegeben: Ggf. weitere Einnahmen durch den Verkauf der Fläche

am Groten Pohl

Gez. Chris Günther

Fraktionsvorsitzende

Anlagen
Keine

_____________________________


Geplante Beratungsfolge:

06.12.2023 Bürgerschaft –> Entscheidung